§ 1 Vertragspartner
1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ genannt) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Barletta-Eis GmbH, Am Tempelhofer Berg 6, 10965 Berlin (nachfolgend „Barletta-Eis GmbH“ genannt) und dem Käufer (nachfolgend „Kunde oder Unternehmer“ genannt) im In- und Ausland.
2. Alle Lieferungen und Leistungen, die Barletta-Eis GmbH erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Barletta-Eis GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, sie werden von Barletta-Eis GmbH per Brief, E-Mail oder Telefax bestätigt.
2. Die vom Kunden abgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Das bedeutet, dass ein Kaufvertrag nach Abgabe der Bestellung des Kunden durch die Zustimmung der Barletta-Eis GmbH zustande kommt.
3. Der Kunde kann seine Bestellung per Telefon, Fax oder E-Mail aufgeben.
4. Der Kunde garantiert, dass er unsere Produkte nur nach anwendbarem Recht bzw. Richtlinien importiert, bewirbt, vertreibt und/oder anderweitig verwendet.
5. Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück (Abbestellung), so verpflichtet sich der Auftraggeber bereits angefallene Kosten oder entstandene Umsatzverluste zu übernehmen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise verstehen sich rein netto zuzüglich Mehrwertsteuer und gegebenenfalls Speditions- und Versandkosten.
2. Sofern nichts anderes vereinbart wird, sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
3. Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Berlins ist sofort ohne Abzug fällig (Barzahlung).
§ 4 Lieferbedingungen
1. Die Lieferungen erfolgen solange der Vorrat reicht.
2. Die Lieferung innerhalb Berlins und Umkreis von 100 km erfolgt ab einem Bestellwert von 50,00 EUR (zzgl. USt.) frei Haus.
3. Bei Bestellungen bis 8.00 Uhr wird unsere Ware noch am selben Tag geliefert.
Bei Bestellungen, die nach 8.00 Uhr eintreffen, wird die Ware am nächsten Tag geliefert.
Im Umkreis von 100 km erfolgt die Lieferung innerhalb von 48 Stunden.
4. Die Lieferung der Ware erfolgt nur Montags bis Freitags.
5. Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt mit Spedition und dauert in der Regel 3-4 Tage. Die Kosten der Spedition werden gesondert in Rechnung gestellt.
6. Barletta-Eis GmbH verpflichtet sich gegenüber dem Kunden ausdrücklich, diesen bei Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich zu informieren. Somit steht der Barletta-Eis GmbH ein Rücktrittsrecht gegenüber dem Kunden wegen Nichtverfügbarkeit zu. Erfüllungs- und Schadensersatzansprüche des Kunden sind in diesem Falle ausgeschlossen.
7. Die gelieferte Ware ist unverzüglich bei Anlieferung mit dem Lieferanten zu kontrollieren.
§ 5 Abholung
Der Kunde kann die Ware in unserem Lager von Montag bis Freitag, in der Zeit von 9:00 bis 15:00 Uhr abholen.
§ 6 Transportschäden
Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten mit Barletta-Eis GmbH Kontakt aufzunehmen. Der Kunde hilft hierbei bei der Durchsetzung der Ansprüche von Barletta-Eis gegen das Transportunternehmen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Die an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Barletta-Eis GmbH.
2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Barletta-Eis GmbH nicht zulässig.
3. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
4. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
§ 8 Gewährleistung
1. Die Ansprüche des Kunden gegen Barletta-Eis GmbH bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.
2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Barletta-Eis GmbH.
3. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
4. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach ordnungsgemäßer Mitteilung durch den Kunden nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung (Nacherfüllung) verpflichtet.
5. Kann der Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann der Kunde nach seiner Wahl eine angemessene Minderung verlangen oder vom Vertrag hinsichtlich der mangelhaften Leistung zurücktreten.
§ 9 Produktabbildungen
In unserem Katalog enthaltene Produktfotos und -abbildungen geben die jeweiligen Produkte zum Zeitpunkt der Drucklegung bzw. erstmaligen Veröffentlichung der entsprechenden Werbung wieder; spätere technische und sonstige Änderungen behalten wir uns vor.
§ 10 Bildmaterial
1. Bildmaterial wird nur zur Ansicht zur Verfügung gestellt und bleibt Eigentum von Barletta-Eis GmbH bzw. der Kooperationspartner.
2. Jede über die Ansicht hinausgehende Nutzung des Bildmaterials bedarf der vorherigen (schriftlichen) Zustimmung durch Barletta-Eis GmbH. Eine solche Freigabe von Bildmaterial berechtigt nur zur Nutzung für den angegebenen Zweck. Eine Weitergabe des Bildmaterials an Dritte ist nicht gestattet.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtstand
1. Der Vertragsabschluss zwischen Barletta-Eis GmbH und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz der Barletta-Eis GmbH.
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Barletta-Eis GmbH
Geschäftsführer: Francesco Barletta
Am Tempelhofer Berg 6, 10965 Berlin
Tel. 0049 (0)30 62 73 64 96
Fax: 0049 (0)30 62 73 68 86
www.barletta-eis.de
info@barletta-eis.de
Amtsgericht: Berlin (Charlottenburg)
HRB: 131741
Finanzamt Kreuzberg
Steuer-Nr.: 29/103/04928
USt.ID.-Nr.: DE276722068